Newsletter

Kontakt

Footer

Impressum

Datenschutzerklärung

Legal

Klimaschutz

Industriepolitik

Maritime Wirtschaft

Energiewirtschaft

Haushaltspolitik

Themen

Mein Zuhause

Wahlkreisfahrten

Duisburg und das Ruhrgebiet

Aufgaben

Transparenz

Biografie

Über Felix

Service

Reden

Presseartikel

Presse

main

pm6-aspect-ratio-5-2-2

PM6-aspect-ratio-5-2

pm6-aspect-ratio-20-11-2

PM6-aspect-ratio-20-11

pm6-aspect-ratio-55-31-2

PM6-aspect-ratio-55-31

Zur Freigabe der Haushaltsmittel für das Dateninstitut erklären Felix Banaszak, Mitglied im Haushaltsausschuss, und <a href="https://tbbacherle.eu/">Tobias B. Bacherle</a>, Obmann im Ausschuss für Digitales:
Felix Banaszak: 
„Der Haushaltsausschuss leistet heute einen starken Beitrag für die Digitalisierung in Deutschland. Mit dem Dateninstitut bringen wir ein wichtiges Projekt aus dem Koalitionsvertrag auf den Weg. Durch die heutige Entsperrung der Haushaltsmittel stellen wir in diesem und den nächsten beiden Jahren insgesamt 30 Millionen Euro für den Aufbau und die fundierte Weiterentwicklung eines nationalen Digitalisierungsakteurs zur Verfügung. Durch die Einbindung von Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Verwaltung wird ein interdisziplinärer Ansatz verfolgt, der bisher ungenutzte Daten in Zukunft gesamtgesellschaftlich nutzbar machen wird. Für das vom BMWK und BMI unter Einbindung des BMBF erarbeitete Konzept muss der bestehende Rechtsrahmen nicht geändert werden. Die Daten werden sicher verwaltet und geschützt. Das Dateninstitut geht gezielt Koordinierungsprobleme an und wird evidenzbasiert beraten, um zielgerichtet den Datenaustausch zwischen Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft über bestehende Grenzen hinweg zu fördern. Dadurch erreichen wir eine gemeinwohldienliche Datennutzung, durch die wir mehr Wertschöpfung ermöglichen sowie politisch und gesellschaftlich relevante Problemstellungen adressieren können.“
Tobias B. Bacherle: 
„Der Weg für das Dateninstitut ist frei! Mit der Entscheidung des Haushaltsausschusses sind nun alle Voraussetzungen erfüllt, um das Dateninstitut mit den nötigen Mitteln auszustatten und mit Leben zu füllen. Damit können wir nun den innovativen Think &amp; Do Tank in Gang bringen. Das Institut ist ein wichtiger Schritt für die erfolgreiche Datennutzung in Deutschland, denn es wird dabei unterstützen, Daten zugänglich zu machen, gemeinsame Standards für sie voranzutreiben und Daten teilen zu können. Die Schaffung des Dateninstituts ist deshalb ein großer Erfolg für die digitalpolitische Arbeit der Bundesregierung. Besonders zu begrüßen ist, dass eine zentrale Aufgabe des Dateninstituts darin bestehen wird, gemeinwohlorientierte Lösungen gesellschaftlicher und politisch relevanter Problemstellungen durch die Datennutzung zu entwickeln. Zudem ist sichergestellt, dass das Parlament durch geeignete Strukturen die Möglichkeit hat, die Arbeit des Dateninstituts konstruktiv zu begleiten.“

Statement Felix Banaszak und Tobias B. Bacherle zur Freigabe der Haushaltsmittel für das Dateninstitut

pm4-aspect-ratio-5-2-3

PM4-aspect-ratio-5-2

pm4-aspect-ratio-20-11-3

PM4-aspect-ratio-20-11

pm4-aspect-ratio-55-31-3

PM4-aspect-ratio-55-31

Zur <a href="https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/W/wettbewerbsfaehige-strompreise-fuer-die-energieintensiven-unternehmen-in-deutschland-und-europa-sicherstellen.html">heutigen Veröffentlichung des Arbeitspapiers zum Industriestrompreis</a> des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz kommentieren Ingrid Nestle, energiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Felix Banaszak, Mitglied im Wirtschafts- und Haushaltsausschuss:
Ingrid Nestle:
„Längst ist der Strom aus Erneuerbaren unschlagbar günstig. Die wichtigste Sicherung für unseren Industriestandort und die wertvollen Arbeitsplätze ist darum der schnelle Ausbau von Wind- und PV-Anlagen. Bis wir die benötigten Kapazitäten gebaut haben, dauert es aber noch etwas und wir brauchen bereits heute Lösungen: Wir wollen die Branchen, die ganz besonders vom fossilen Preisschock getroffen sind, in der akuten Krise nicht allein lassen! Mit dem vorgelegten Konzept sichern wir die günstige Energieversorgung jetzt und in Zukunft, mit starkem Anreiz für Effizienz und Klimaschutz.“
Felix Banaszak: 
„Eine Subventionierung von Strompreisen für die energieintensiven Industriebetriebe ist für mich für einen klar definierten Zeitraum und geknüpft an harte Kriterien vorstellbar. Für die Unternehmen muss das mit klaren Commitments zur Energieeffizienz und -einsparung und zur klimaneutralen Umstellung der Produktion einhergehen. Eine allgemeine Wirtschaftsförderung ohne Anreiz zur Transformation der Produktion hielte ich für einen falschen Ansatz.
Die Strompreise sind nicht mehr so hoch wie im vergangenen Jahr, aber weiterhin ein Wettbewerbsnachteil im europäischen und internationalen Vergleich. Deshalb wäre ein subventionierter Industriestrompreis Teil der Bewältigung der durch den russischen Angriffskrieg ausgelösten Energiekrise. Die Überlegungen des Wirtschaftsministeriums zur Etatisierung im Wirtschaftsstabilisierungsfonds erscheinen mir daher nachvollziehbar. Eine Finanzierung aus dem Kernhaushalt oder aus dem schon jetzt absehbar ausgeschöpften Klima- und Transformationsfonds (KTF) schließe ich für meine Fraktion klar aus.“

Statement Felix Banaszak/Ingrid Nestle zum Industriestrompreis

3ff2830c-f71a-4e18-b522-21d2076d470b

3FF2830C-F71A-4E18-B522-21D2076D470B

3ff2830c-f71a-4e18-b522-21d2076d470b-aspect-ratio-20-11

3FF2830C-F71A-4E18-B522-21D2076D470B-aspect-ratio-20-11

3ff2830c-f71a-4e18-b522-21d2076d470b-aspect-ratio-55-31

3FF2830C-F71A-4E18-B522-21D2076D470B-aspect-ratio-55-31

Nächste Woche ist der „Tag der Steuerschätzung“. Die zweimal jährlich vorgenommenen Steuerschätzungen berücksichtigen die gesamtwirtschaftliche Entwicklung und sind die Basis der Haushaltsaufstellung für das kommende Jahr.
Mit welchen Einnahmen ist also zu rechnen und was bedeutet das für die Haushalte in Bund und Ländern?
Diese uns weitere Fragen möchte ich gemeinsam mit Prof. Dr. Achim Truger diskutieren, der Mitglied des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der Bundesregierung ist sowie Professor für Sozioökonomie mit Schwerpunkt Staatstätigkeit und Staatsfinanzen an der Universität Duisburg-Essen. Ich freue mich, dass er für einen exklusiven Austausch zur Jahressteuerschätzung und den dahinter stehenden Frage nach einer gerechten Verteilung öffentlicher Mittel zur Verfügung steht.
Deshalb lade ich Sie und euch zum digitalen ECON_LUNCH
am Montag, 15.05.2023, 11:00 – 12:00 Uhr über <a href="https://us06web.zoom.us/j/89888763039?pwd=RTNqcXhEdmozOS9YNHdMQ1Z0c2dMdz09">Zoom</a>.
(Meeting-ID: 898 8876 3039 
Kenncode: 939482)
Ich freue mich, wenn Sie und ihr kurzfristig daran Interesse haben/habt und/oder die Einladung weitergeben/weitergebt.

Online-Diskussion mit Achim Truger zur Jahressteuerschätzung

felix-banaszak_landesvorsitzender-gruene-nrw_007-scaled-aspect-ratio-5-2

Felix-Banaszak_Landesvorsitzender-GRÜNE-NRW_007-scaled-aspect-ratio-5-2

felix-banaszak_landesvorsitzender-gruene-nrw_007-scaled-aspect-ratio-20-11

Felix-Banaszak_Landesvorsitzender-GRÜNE-NRW_007-scaled-aspect-ratio-20-11

felix-banaszak_landesvorsitzender-gruene-nrw_007-scaled-aspect-ratio-55-31

Felix-Banaszak_Landesvorsitzender-GRÜNE-NRW_007-scaled-aspect-ratio-55-31

Kommen Sie mit mir direkt ins Gespräch! &#8211; Bürger*innensprechstunde mit dem Bundestagsabgeordneten Felix Banaszak 
Sie haben ein konkretes Problem im Zusammenhang mit der Bundespolitik oder Fragen, Kritik oder Vorschläge? Kommen Sie dazu mit mir ins Gespräch! Meine Sprechstunde richtet sich an alle Bürger*innen aus Duisburg und findet statt 
am Montag, 15.05.2023, zwischen 16.30 bis 18.00 Uhr
Ich freue mich über viele neue Impulse und Perspektiven, die ich in meine politische Arbeit in Berlin einfließen lassen kann.
Um Wartezeiten zu vermeiden, bitte ich um eine verbindliche Anmeldung an mein Wahlkreisbüro unter <a href="mailto:felix.banaszak.wk@bundestag.de">felix.banaszak.wk@bundestag.de</a>. Bitte nennen Sie bei Anmeldung Ihre Kontaktdaten und Ihr Anliegen. Die genaue Uhrzeit des Gesprächs innerhalb des Zeitraums wird Ihnen dann rechtzeitig vor dem Termin mitgeteilt.

Bürger*innendialog 

pm2-aspect-ratio-5-2

PM2-aspect-ratio-5-2

pm2-aspect-ratio-20-11

PM2-aspect-ratio-20-11

pm2-aspect-ratio-55-31

PM2-aspect-ratio-55-31

Zur Einstufung des Terminals Tollerort am Hamburger Hafen als kritische Infrastruktur erklärt Felix Banaszak, Mitglied im Wirtschaftsausschuss und Berichterstatter für Maritime Wirtschaft der grünen Bundestagsfraktion:
&#8222;Sechs Ministerien haben sich im letzten Jahr gegen den Beteiligungserwerb des de-facto Staatskonzerns Cosco am Hamburger Hafenterminal ausgesprochen &#8211; und es wäre richtig gewesen, dieser Einschätzung zu folgen. Es ist ein großer Fehler, dass der Bundeskanzler die vollständige Untersagung der Beteiligung verhindert hat und nur eine Teiluntersagung möglich war, auch wenn diese Notlösung den Schaden immerhin begrenzt hätte.
Durch die Einstufung des Terminals als kritische Infrastruktur durch das Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik hat sich die Lage nun noch einmal verändert. Die Bundesregierung sollte alle Möglichkeiten nutzen, um den Hafen vor einer chinesischen Einflussnahme zu schützen. Es kann nicht unser Interesse sein, unsere kritische Infrastruktur an autoritäre Staaten zu veräußern und so unsere Abhängigkeiten zu vertiefen. Eine Beteiligung von Cosco gefährdet unsere wirtschaftliche Resilienz und unsere geopolitische Souveränität.
Der Hamburger Hafen steht wie alle anderen europäischen Häfen vor dem Dilemma, kurz- und mittelfristige wirtschaftliche Vorteile gegenüber langfristig bedrohlichen Abhängigkeiten abzuwägen. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit mit Russland zeigen uns eindeutig, dass wir nicht blauäugig sein dürfen und in der Europäischen Union gemeinsam an einem Abbau der Risiken arbeiten müssen. Wir brauchen eine gemeinsame europäische Hafenstrategie, die eine selbstbewusste Antwort auf die expansiven Bestrebungen Chinas formuliert.&#8220;

Hamburger Hafen: Kritische Infrastruktur vor chinesischer Einflussnahme schützen

Vor der Insel Rügen soll nach den Plänen der Bundesregierung ein weiteres LNG-Terminal entstehen, das Platz für bis zu vier schwimmende Regasifizierungseinheiten (FSRU) schaffen soll. LNG, also verflüssigtes fossiles Erdgas, soll in den nächsten Jahres Teile des Pipeline-Gases ersetzen, das wir bis zum letzten Jahr vermeintlich billig aus Russland bezogen haben.
Doch bislang gibt es keine überzeugende Darstellung, dass dieser Standort wirklich notwendig ist für unsere Versorgungssicherheit. Schon jetzt zeichnen sich mit den Standorten in Wilhelmshaven, Brunsbüttel und Stade Überkapazitäten bei der Versorgung mit Flüssiggas ab &#8211; mit entsprechenden ökologischen und ökonomischen Risiken. Wir wollen und werden Versorgungssicherheit gewährleisten &#8211; und gleichzeitig sicherstellen, dass fossile Infrastruktur die Erreichung unserer Klimaziele nicht gefährdet.
Ein weiteres Terminal vor Rügen würde starke Belastungen verursachen &#8211; für den Naturraum Ostsee, für den Tourismus vor Ort und nicht zuletzt für den Bundeshaushalt.
In dieser Situation können wir keine schwer oder gänzlich unumkehrbaren Entscheidungen treffen. Deshalb hat der Haushaltsausschuss gestern mit den Stimmen der Ampel-Fraktionen sowie der CDU/CSU-Fraktion die vollständige Freigabe der von der Bundesregierung beantragten Mittel für das Terminal bei Rügen zunächst gestoppt.
Lediglich kurzfristig nötige Gelder zur Absicherung von Verträgen haben wir gestern im Ausschuss freigegeben. Wenn es weitere Gelder für das Projekt geben soll, dann nur, wenn die starken Bedenken und Gegenargumente nicht zuletzt auch der Akteure vor Ort durch die Bundesregierung, insbesondere vom Kanzleramt, überzeugend ausgeräumt werden können. Bislang ist dies nicht erfolgt und auch nicht in Sicht.
Dies fand auch mediales Echo. Hier ist die<a href="https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/LNG-Terminal-in-der-Ostsee-Auch-Bundestag-hat-Bedenken,lng724.html"> Berichterstattung des NDR </a>dazu zu lesen. Auch die <a href="https://www.zeit.de/news/2023-03/29/haushaltsausschuss-gegen-schnellschuesse-bei-lng-terminal">dpa</a> und <a href="https://taz.de/Projekt-vor-der-Kueste-Ruegens/!5925065/">die taz haben berichtet</a>. 
Worum geht es eigentlich insgesamt? 
Der Wegfall von russischem Erdgas hat im letzten Jahr nötig gemacht, unsere Energieversorgung kurzfristig und übergangsweise auf ein neues Fundament zu stellen. So sehr die nachhaltige Lösung des Problems im ambitionierten Ausbau der Erneuerbaren, der Stromnetze und in der Elektrifizierung von Prozessen in der Industrie und im Umbau der Wärmeversorgung liegt, so wichtig war es auch, den Bezug fossilen Gases über den Bau von LNG-Terminals an der Küste zu diversifizieren, um eine Gasmangellage in diesem Winter und den folgenden abzuwenden. Sehr schnell sind die ersten schwimmenden Regasifizierungsanlagen (FSRU) und die damit verbundene Infrastruktur geplant, finanziert und errichtet worden.
Aktuell sind fünf staatliche und zwei private schwimmende Terminals (FSRUs) geplant und auch teilweise schon in Betrieb. Ob weitere private Projekte folgen, ist unklar. Darüber hinaus sind an drei Standorten (Brunsbüttel, Stade und Wilhelmshaven) landseitige Terminals vorgesehen, die ab 2026 in Betrieb gehen sollen. Diese sollen langfristig als “grüne” Terminals, also zur Anlandung grünen Wasserstoffs oder Ammoniaks, genutzt werden können.
Insgesamt wird deutlich: Es gibt erhebliche Sicherheitspuffer in diesen Planungen. Das ist bis zu einem gewissen Maß auch notwendig, um unsere Energieversorgung auch in Ausnahmefällen sicherzustellen. In den aktuellen Planungen gibt es aus unserer Sicht aber so viele Sicherheitspuffer, dass sie in nicht benötigten fossilen Überkapazitäten münden &#8211; finanziert aus Haushaltsmitteln des Bundes.
Zur Erreichung der Klimaziele ist es keine Option, diese Überkapazitäten tatsächlich zu nutzen &#8211; und mit Blick auf die Haushaltslage können wir es uns nicht leisten, Kapazitäten in dieser Dimension zu schaffen, die dann nicht genutzt werden und sich nicht rechnen. Wir brauchen diese Gelder jetzt für Investitionen in die Energiewende und die Transformation der Wirtschaft &#8211; jeder Euro, der in nicht benötigte fossile Infrastruktur fließt, fehlt woanders.
Was ist vor der Insel Rügen geplant?
Hier sollen Plattformen entstehen, an denen mehrere FSRUs festmachen können. Über eine  Anbindungspipeline soll das Gas dann nach Lubmin transportiert werden. Die Kapazität dieser Pipeline ist außerordentlich hoch und schafft eine neue Gasinfrastruktur mit dem Potenzial, die Gasimporte in Zukunft noch weiter zu erhöhen. Der Protest der Bevölkerung in Rügen gegen das Projekt ist vor dem Hintergrund der Risiken für die Umwelt und den Tourismus vor Ort sehr nachvollziehbar. Rechte Gruppierungen versuchen auch diesen Protest für ihre populistischen Zwecke zu nutzen. Das sollte uns als Demokrat*innen aufmerksam machen.
Der Haushaltsausschuss hat in unserem politischen System eine besondere Kontrollfunktion gegenüber der Bundesregierung. Diese nehmen wir auch aus der Koalition heraus wahr, indem wir einen verantwortlichen Umgang mit Haushaltsmitteln in unseren Fokus stellen.

Kein grünes Licht für LNG-Terminal vor Rügen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Dabei werden Informationen an die Dienstanbieter für soziale Medien, Werbung und Analysen übertragen.
Diese Anbieter führen diese Informationen möglicherweise mit weiteren Daten zusammen, die Sie ihnen bereitgestellt haben oder die sie im Rahmen Ihrer Nutzung der Dienste gesammelt haben. Dies schließt ggf. eine Datenverarbeitung außerhalb des EWR, z.B. in den USA ein. Unter Einstellungen können Sie eine Auswahl der Dienste vornehmen oder diese ablehnen.
Die Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft einzeln widerrufen oder ändern.
Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten.
Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Auswahl jederzeit unter Einstellungen widerrufen oder anpassen.

IMPRESSUM

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

android-chrome-512x512

Twitter-Inhalte werden blockiert, weil Twitter sonst automatisch Cookies setzen würde. Wenn Sie sich die Inhalte anzeigen lassen möchten, müssen Sie dem Setzen von Cookies durch Twitter zustimmen, indem Sie auf &#8222;FEED LADEN&#8220; klicken. Um zur Datenschutzerklärung des Anbieters zu gelangen, drücken Sie auf &#8222;Mehr Infos&#8220;.

Twitter

Instagram-Inhalte werden blockiert, weil Instagram sonst automatisch Cookies setzen würde. Wenn Sie sich die Inhalte anzeigen lassen möchten, müssen Sie dem Setzen von Cookies durch Instagram zustimmen, indem Sie auf &#8222;FEED LADEN&#8220; klicken. Um zur Datenschutzerklärung des Anbieters zu gelangen, drücken Sie auf &#8222;Mehr Infos&#8220;.

Instagram

Vimeo-Inhalte werden blockiert, weil Vimeo sonst automatisch Cookies setzen würde. Wenn Sie sich die Inhalte anzeigen lassen möchten, müssen Sie dem Setzen von Cookies durch Vimeo zustimmen, indem Sie auf &#8222;VIDEO LADEN&#8220; klicken. Um zur Datenschutzerklärung des Anbieters zu gelangen, drücken Sie auf &#8222;Mehr Infos&#8220;.

Vimeo

Externe Inhalte werden blockiert, weil Drittanbieter sonst automatisch Cookies setzen würde. Wenn Sie sich die Inhalte anzeigen lassen möchten, müssen Sie dem Setzen von Cookies durch den Drittanbieter zustimmen, indem Sie auf &#8222;INHALT LADEN&#8220; klicken. Um zur Datenschutzerklärung des Anbieters zu gelangen, drücken Sie auf &#8222;Mehr Infos&#8220;.

Iframe

Youtube-Inhalte werden blockiert, weil Youtube sonst automatisch Cookies setzen würde. Wenn Sie sich die Inhalte anzeigen lassen möchten, müssen Sie dem Setzen von Cookies durch Youtube zustimmen, indem Sie auf &#8222;VIDEO LADEN&#8220; klicken. Um zur Datenschutzerklärung des Anbieters zu gelangen, drücken Sie auf &#8222;Mehr Infos&#8220;.

Youtube

Datenschutzeinstellungen

Bitte hier entlang - sorry für den Umweg:

aunds-cookie

Cookie Consent Cookie

Essentielle Cookies ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die einwandfreie Funktion der Website erforderlich, daher können sie nicht abgewählt werden.

Essentielle Cookies

vimeo

Externe Anbieter setzen eigene Cookies, wenn eingebettete Inhalte von ihnen angezeigt werden. Für jeden Anbieter gibt es einen Cookie, der darüber entscheidet, ob die Inhalte angezeigt und die entsprechenden Cookies gesetzt werden. Ohne Ihre Zustimmung können die externen Inhalte nicht angezeigt werden. Genauere Informationen welche Cookies zu welchem Zweck durch diesen Anbieter genutzt werden, finden Sie in der verlinkten Datenschutzerklärung des Anbieters.

Externe Medien 

felix_banaszak-header-404-d_by_times

Leerer Plenarsaal - Times

Hier lang.

gruene-duisburg.de

gruene-nrw.de

gruene.de

mitglied_deutscher_bundestag-2

mitglied_deutscher_bundestag

logo-gruene-bund

Bündnis 90 / Die Grünen - Logo

Felix Banaszak

logo-adler-3

logo-adler

Start

logo-unterschrift-2

logo-unterschrift

ZUR ANMELDUNG

Mit meinem Newsletter möchte ich euch über meine politische Arbeit informieren.

linkedin

facebook

twitter

instagram

Mit dem Laden des Feeds akzeptieren Sie die <a class="underline" href="#">Datenschutzbestimmungen</a> von Instagram

Allgemein

Aktuelles